19.06.2015

Projektbewertungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) im Herbst 2015 abgeschlossen – erstmals mit Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Bundesverkehrsministerium informierte in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses über den aktuellen Stand bei der Fortschreibung des BVWP. Vsl. Ende September 2015 kann damit gerechnet werden, dass die derzeit laufende Projektbewertung abgeschlossen ist. Anschließend wird der sog. Referentenentwurf erarbeitet, der insbesondere die Bewertungsergebnisse und die Dringlichkeitseinstufung der Projekte enthalten wird. Vor dem für Ende 2015 angestrebten Kabinettsbeschluss wird der Entwurf des BVWP erstmals einer Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung unterzogen. Vsl. im Oktober/November 2015 können sich alle Interessierten online oder schriftlich sechs Wochen lang zum Entwurf äußern.

Alexander Radwan: „Gut 2.000 Projektideen wurden zur Fortschreibung des BVWP angemeldet, davon ca. 1.500 für die Straßeninfrastruktur, elf davon im Bundeswahlkreis. Von besonderer Bedeutung für die Kommunalpolitik und die Bürger vor Ort ist die erstmalige Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie ist deshalb richtig und notwendig, um das Für und Wider der Betroffenen vor Ort vernünftig einschätzen zu können. Alle Stellungnahmen werden einzeln ausgewertet, jedoch nicht individuell beantwortet, wobei Mehrfachsendungen nur einmal inhaltlich und Stellungnahmen ohne Sachbezug gar nicht berücksichtigt werden können. Dieses (neue) Verfahren bietet mehr Transparenz und eine deutlich verbesserte Bürgerbeteiligung“.