Datenschutzerklärung

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung behandelt. Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf dieser Seite personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, auf freiwilliger Basis. Zu den personenbezogenen Daten gehören Name, IP-Adresse, Postanschrift oder E-Mail-Adresse. Wir weisen aber vorsichtshalber darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Im Folgenden möchten wir Sie - auch im Sinne der Art. 13, 14 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) - darüber informieren, in welcher Weise auf dieser Seite personenbezogene Daten von Ihnen erfragt und diese elektronisch gespeichert werden.

1. Erhebung und Verarbeitung von Server-Logfile-Daten

Der Websitebetreiber bzw. Seitenprovider erhebt Daten über Zugriffe auf die Seite und speichert diese als „Server-Logfiles“ ab. Folgende Daten, die einzeln oder in Kombination auch Personenbezug aufweisen können, können so protokolliert werden: besuchte Website; Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes; Menge der gesendeten Daten in Byte; Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten; verwendeter Browser; verwendetes Betriebssystem; verwendete IP-Adresse. Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen und zur Verbesserung der Website. Der Websitebetreiber behält sich allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen. Falls in den Webseiten Inhalte Dritter, bspw. von YouTube, Google Maps, etc. eingebunden werden, wird ggfs. Ihre IP-Adresse an den Drittanbieter übertragen.

2. Erhebung und Verarbeitung weiterer personenbezogener Daten

Weitere personenbezogene Daten werden von uns nur erhoben,
• wenn Sie uns diese freiwillig mitteilen;
• aufgrund gesetzlicher Verpflichtung;
• soweit dies in dieser Datenschutzerklärung gesondert aufgeführt wird.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten:
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 4 Nr. 2 DSGVO) durch das Büro des Abgeordneten erfolgt vorwiegend, um mit Ihnen in Verbindung treten zu können, um Ihre Anliegen zu bearbeiten, zur Wahrnehmung öffentlichen Interesses oder für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Arten der verarbeiteten Daten:
• Bestandsdaten (z. B. Namen, Adressen).
• Kontaktdaten (z. B. E-Mail, Telefonnummern).
• Inhaltsdaten (z. B. Texteingaben, Fotografien, Videos).
• Nutzungsdaten (z. B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).
• Meta-/Kommunikationsdaten (z. B., Geräte-Informationen, IP-Adressen).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 DSGVO, insbesondere lit. a), c) und f). Der Betreiber darf außerdem nach § 15 III 1 TMG oder § 15 Abs. 3 S. 1 TMG (Telemediengesetz) für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Seite Nutzungsprofile bei Verwendung von Pseudonymen erstellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht. Diese Nutzungsprofile dürfen nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt werden. Hinterlassen Sie auf dieser Website einen Beitrag oder Kommentar, wird Ihre IP-Adresse gespeichert. Dies dient der Sicherheit des Websitebetreibers: Verstößt Ihr Text gegen das Recht, möchte er Ihre Identität nachverfolgen können. Angaben, die Sie bei Eintragung in unser Kontaktformular machen, werden zur weiteren Bearbeitung und für den Fall von Anschlussfragen gespeichert. Ihre Angaben werden für bis zu fünf Jahre gespeichert.

3. Cookies

Auf unseren Webseiten verwenden wir an mehreren Stellen sog. „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser auf Ihrem Computer speichert. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Wenn Sie keine Cookies annehmen wollen, können Sie dies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Internet-Browsers verhindern. Dadurch kann die Nutzung der Webseiten allerdings eingeschränkt sein.

Insbesondere werden folgende Cookies eingesetzt:

a) Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) , 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Die Benutzung erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung der Webseite wie
• Browser-Typ/-Version,
• verwendetes Betriebssystem,
• Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite),
• Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
• Uhrzeit der Serveranfrage,

werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Information benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall möglicherweise nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Alternativ zum Browser-Add-On, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-Out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen. Wir nutzen Google Analytics weiterhin dazu, Daten aus Double-Click-Cookies und auch AdWords zu statistischen Zwecken auszuwerten. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie dies über den Anzeigenvorgaben-Manager (http://www.google.com/settings/ads/onweb/?hl=de) deaktivieren. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de).


4. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt,
• wenn dies zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Eingaben erforderlich ist (z.B. bei Webdienstleistern);
• sofern dazu eine rechtliche Verpflichtung besteht (z.B. bei Behörden);
• oder Sie zuvor ausdrücklich eingewilligt haben.

Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich grundsätzlich auf das erforderliche Minimum.

5. Widerruf von Einwilligungen, Widerspruch

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Ihre Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 S.1 DSGVO jederzeit ohne Angaben von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

6. Auskunftsrecht und Löschung

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Informationen. Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 S. 1, S. 2 DSGVO). Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden (Recht auf Löschung). Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 21 DSGVO). Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.

7. Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen

Änderungen der Datenschutzbestimmungen bleiben vorbehalten, etwa bei Änderungen der Gesetzeslage oder technischen Veränderungen der Website.

8. Kontakt

In Belangen des Datenschutzes wenden Sie sich bitte an den Betreiber der Seite. Sie haben - unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs - das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt (Art. 77 Abs. 1 DSGVO). Sie können dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedsstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen.

9. Newsletter

Der Websitebetreiber bietet Ihnen einen Newsletter an, in welchem er Sie über aktuelle Geschehnisse und Angebote informiert. Möchten Sie den Newsletter abonnieren, müssen Sie eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Um Sie persönlich ansprechen zu können, wird auch um Ihren Namen und Ihre Anschrift gebeten. Diese Angaben sind freiwillig. Ihre Einwilligung zur Speicherung Ihrer Daten sowie zum Bezug des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann über einen Link in den Newslettern selbst oder per Email an alexander.radwan@bundestag.de erfolgen.

a) Newsletter - Versanddienstleister

Der Versand der Newsletter erfolgt mittels des Versanddienstleisters Mailjet GmbH, Rankestr. 21, 10789 Berlin. Die Datenschutzbestimmungen des Versanddienstleisters können Sie hier einsehen: https://www.mailjet.de/privacy-policy/. Der Versanddienstleister wird auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO und eines Auftragsverarbeitungsvertrages gem. Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO eingesetzt. Der Versanddienstleister kann die Daten der Empfänger in pseudonymer Form, d. h. ohne Zuordnung zu einem Nutzer, zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services nutzen, z. B. zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für statistische Zwecke verwenden. Der Versanddienstleister nutzt die Daten unserer Newsletterempfänger jedoch nicht, um diese selbst anzuschreiben oder um die Daten an Dritte weiterzugeben.

b) Newsletter – Erfolgsmessung

Die Newsletter enthalten einen sog. „web-beacon“, d.h. eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters von unserem Server, bzw. sofern wir einen Versanddienstleister einsetzen, von dessen Server abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Browser und Ihrem System, als auch Ihre IP-Adresse und der Zeitpunkt des Abrufs erhoben.

Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services anhand der technischen Daten oder der Zielgruppen und Ihres Leseverhaltens anhand derer Abruforte (die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind) oder der Zugriffszeiten genutzt. Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Die Auswertungen dienen dazu, die Lesegewohnheiten der Nutzer zu erkennen und Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen der Nutzer zu optimieren und zu versenden.


10. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Social-Plugins

a) Verwendung von Facebook Plugins (bei Verwendung der sog. 2-Klick-Lösung)

Auf unseren Webseiten verwenden wir einen Plugin zum sozialen Netzwerk Facebook. Facebook ist ein Unternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Detaillierte Hinweise zu den Funktionen der einzelnen Plugins und deren Erscheinungsbild finden Sie auf der folgenden Webseite: http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Der Plugin zu Facebook verbirgt sich hinter dem zunächst ausgegrauten Button mit dem "f - Empfehlen"-Zeichen. Durch Klick auf diesen Button können Sie eine Verbindung zu Facebook aufbauen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass mit dem Klick auf diesen Button, Facebook ggfs. Informationen und persönliche Daten (Ihre IP-Adresse) in Erfahrung bringt und speichert. Näheres entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (s.u.). Anders als bei Verwendung der klassischen Facebook-Plugins wird nicht bereits bei Aufruf unserer Webseite eine Verbindung zu Facebook aufgebaut, sondern erst wenn Sie mit einem Klick auf den Button das Plugin aktivieren. Dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand:
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.
Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Ebenfalls ist es möglich, Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem "Facebook Blocker".

b) Verwendung von Twitter Plugins (2-Klick-Lösung)

Eingebunden ist auch eine Share-Funktionalität des Internetdienstes Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Die Twitter-Plugins erkennen Sie an dem Twitter-Logo. Eine Übersicht über die Funktion der Twitter-Plugins finden Sie hier: http://dev.twitter.com. Die Share-Funktionalität verbirgt sich hinter dem ausgegrauten Vogelsymbol Tweet. Wenn Sie mit Klick auf den Button die Funktionalität aktivieren, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter auf. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer entsprechend seines Kenntnisstands. Nach diesem wird lediglich die IP-Adresse des Nutzers und die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des Buttons mit übermittelt. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

c) Verwendung von YouTube-Plugins

Auf unserer Webseite verwenden wir einen Plugin der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie mit Klick auf den Button die Funktionalität aktivieren, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Youtube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang von Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

11. Widerspruch Werbe-Mails

Wir widersprechen ausdrücklich, dass unsere im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten dazu benutzt werden, um uns unaufgefordert Werbung und Informationsmaterialien zuzusenden, z.B. durch Spam-E-Mails. Wir behalten uns in diesem Fall rechtliche Schritte vor.

13. Stand der Datenschutzerklärung

28.05.2018

14. Datenschutzbeauftrage

Jenny Feickert

alexander.radwan.ma06@bundestag.de

Alexander Radwan, MdB

Deutscher Bundestag
Alexander Radwan, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel. 030 227 71963
Fax 030 227 76963
alexander.radwan@bundestag.de

Wahlkreisbüro

CSU Wahlkreisbüro
Alexander Radwan, MdB
Valepper Str. 28
83700 Rottach-Egern

Tel. 08022 670446
Fax 08022 670727
alexander.radwan.wk@bundestag.de