Im Folgenden finden Sie meine Pressemitteilungen:

23.03.2017

Baufreigabe für Tunnel Starnberg heute erteilt: Erste Vorarbeiten könnten bereits 2018 erfolgen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat mich heute darüber informiert, dass er die Baufreigabe für den Entlastungstunnel in Starnberg erteilt hat. „Ich danke ihm dafür, dass diese Entscheidung so zeitnah nach dem Beschluss des Stadtrates erfolgte“, so der örtliche Bundestagsabgeordnete Alexander Radwan (CSU).

Das Ziel, die hoch belastete Ortsdurchfahrt von Starnberg nachhaltig zu entlasten und die Leistungsfähigkeit sowie die Verkehrssicherheit der Bundesstraße „B 2“ spürbar zu erhöhen, kann nun in absehbarer Zeit erreicht werden. Durch die erklärte Unterstützung des Stadtrates Starnberg am 20.02.2017 zum Tunnelbau, steht der Realisierung dieses wichtigen Infrastrukturprojekts nichts mehr im Wege, das bestandskräftige Baurecht liegt bereits seit Jahren vor. mehr lesen...

15.02.2017

Bund fördert den Ausbau des schnellen Internets in weiteren vier Gemeinden im Wahlkreis

Mit einem groß angelegten Förderprogramm investiert der Bund insgesamt vier Milliarden Euro in den Breitbandausbau, insbesondere im ländlichen Raum. Damit die Landkreise und Kommunen mit unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, kofinanziert das Programm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben und damit die Beantragung von Fördermitteln erleichtern. Entsprechende Anträge der Gemeinden Lenggries, Miesbach, Tegernsee und Valley wurden vor kurzem positiv beschieden: Mit jeweils 50.000 Euro fördert der Bund die Planungen für den Ausbau des schnellen Internets in den Gemeinden. Anschließend kann auch der konkrete Ausbau gefördert werden. mehr lesen...

16.12.2016

50 Junge Union’ler besuchen Alexander Radwan, MdB

Berlin – Zu Beginn dieser Woche, vom 11.-14.12.2016, haben 50 Mitglieder der Jungen Union in den Kreisverbänden Bad Tölz-Wolfratshausen sowie Miesbach ihren Bundestagsabgeordneten Alexander Radwan, MdB (CSU) in Berlin besucht. Gemeinsam mit den beiden Kreisvorsitzenden der Jungen Union (JU), Andreas Ofenbeck (JU Bad Tölz-Wolfratshausen) und Dominik Ullmann (JU Miesbach), hatte Radwan, MdB 50 JUler aktiviert, das politische Berlin und seine Arbeit kennenzulernen.

Neben einem Informationsgespräch im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stand auch ein Besuch der Gedenkstätte Hohenschönhausen, einem ehemaligen Stasi-Gefängnis, auf der Agenda. Im Rahmen einer Stadtrundfahrt, orientiert an politischen Gesichtspunkten, hat die Gruppe historische und politisch geprägte Orte in Berlin besucht. Abgerundet wurde die Reise durch einen Besuch im NS-Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ sowie durch die Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“, die die Geschichte des Parlaments in Deutschland anschaulich darstellte. mehr lesen...

15.12.2016

Tannenbaum vom Forstamt Schliersee verbreitet Weihnachtsstimmung in Bayerischer Vertretung in Berlin

Berlin – In der Bayerischen Vertretung in Berlin erstrahlt ein Weihnachtsbaum vom Forstamt Schliersee mit stolzen knapp neun Metern und verbreitet Weihnachtsstimmung. Der Baum war anlässlich der „Besinnlichen Stunde im Advent“, bei der die Tradition des alpenländischen Advents- und Weihnachtssingens präsentiert wurde, aufgestellt und von den Bayerischen Staatsforsten gestiftet worden.

Gemeinsam mit Staatsminister Dr. Marcel Huber, dem Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Sonderaufgaben, sowie mit Jörg Meyer, dem Vertreter der Bayerischen Staatsforsten, freute sich Alexander Radwan, MdB (CSU) über die Tanne aus dem Wahlkreis:

„Ich freue mich, dass ein so imposantes Stück Heimat nun die Bayerische Landesvertretung ziert und vorweihnachtliche Stimmung verbreitet“, so Radwan, MdB.

11.11.2016

Bund fördert Sanierung von Kloster Reutberg mit 225.000 Euro

Berlin/Sachsenkam - Die im Jahr1735 erbaute Klosterkirche in Reutberg ist erheblich renovierungsbedürftig. Nach einer Befundung inklusive Maßnahmen- und Kostenermittlung muss ein siebenstelliger Betrag in Außen- und Innenrenovierung investiert werden. Die Verwalterin des Klosters Reutberg, Franziska Bosl, hat sich hinsichtlich einen Bundeszuschusses an den Bundestagsabgeordneten Alexander Radwan (CSU) gewandt  wie sich jetzt zeigt mit Erfolg.

Zwar wurde die Initiative des Freistaates Bayern, die von den CSU-Abgeordneten in Bundestag und Landtag, Alexander Radwan und Martin Bachhuber, unterstützt wurde, Gelder aus dem Denkmalschutzsonderprogramm VI des Bundes für die Sanierung zu erhalten, in der ersten Verteilungsrunde abgelehnt, weil es deutlich überzeichnet war. „Diese Phänomen ist durchaus bekannt, da alle Bundesländer rein vorsorglich mehr Projekte anmelden, als finanziert werden können“, so Alexander Radwan. Durch den hartnäckigen Einsatz im Nachgang der Ablehnung konnte nun im zweiten Zugriff ein Zuschuss in der beantragten Höhe von 225.000 Euro gesichert werden. mehr lesen...

11.11.2016

Drei Tage im politischen Berlin – Lorenz Stöger aus Königsdorf begleitet Abgeordneten beim Rollentausch

Im Rahmen seiner Sommertour nahm der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Radwan im Juli an einem „Rollentausch“ bei dem Mittelständler Stöger Automation in Königsdorf teil. In dieser Woche folgte nun der Gegenbesuch in Berlin: Für drei Tage begleitete Inhaber und Geschäftsführer Lorenz Stöger den Abgeordneten im parlamentarischen Betrieb in Berlin. Dort konnte er unter anderem an Gremiensitzungen teilnehmen, Fachveranstaltungen der CSU-Landesgruppe sowie der Unionsfraktion besuchen sowie den Arbeitsalltag im Abgeordnetenbüro kennenlernen.

„Die drei Tage, in denen ich an der Seite von Herrn Radwan in die Rolle des Politikers schlüpfen durfte, waren sehr interessant, informativ und sehr eng getaktet“, so der Unternehmer. „Es standen viele Termine zu den unterschiedlichsten Themen auf dem Programm. Ich nehme daraus mit, dass die politische Entscheidungsfindung sehr komplex ist. Es gibt viele Faktoren die auf ein Gesetzgebungsverfahren einwirken. Die Suche nach mehrheitsfähigen Lösungen gestaltet sich daher nicht immer einfach. Bei der Debatte um eine Änderung des Arzneimittelgesetzes, die ich am Mittwoch im Plenum verfolgen durfte, ging es beispielsweise neben rechtlichen auch um ethische Fragen zur Demenzforschung.“ mehr lesen...

10.11.2016

Je 50.000 Euro für den Breitbandausbau in Hausham, Kreuth, Wackersberg und Gmund

Mit einem groß angelegten Förderprogramm investiert der Bund insgesamt vier Milliarden Euro in den Breitbandausbau, insbesondere im ländlichen Raum. Damit die Landkreise und Kommunen mit unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, kofinanziert das Programm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben und damit die Beantragung von Fördermitteln erleichtern. Entsprechende Anträge der Gemeinden Hausham, Kreuth, Wackersberg und Gmund am Tegernsee wurden vor kurzem positiv beschieden: Mit jeweils 50.000 Euro fördert der Bund die Planungen für den Ausbau des schnellen Internets in den Gemeinden. Anschließend kann auch der konkrete Ausbau gefördert werden. mehr lesen...

21.09.2016

SPD agiert unreflektiert aus „Angst“ vor eigenen Wählern und potenziellen Koalierenden

Das gestern in der CDU/CSU-Fraktion beschlossene Fraktionspapier “Finanzstabilität fortentwickelnd und Kreditvergabe für real- und Wohnungswirtschaft erhalten” befasst sich mit den Verhandlungen und Ausarbeitungen zu Basel III auf Ebene des Baseler Ausschusses. Das Positionspapier wendet sich deutlich gegen signifikante Eigenkapitalerhöhungen und soll die deutsche, dreigliedrige Kreditwirtschaft in dieser Hinsicht unterstützen sowie den Baseler Ausschuss erneut an seine eigene Maßgabe in dieser Hinsicht erinnern. „Vor allem bringt es zum Ausdruck, dass wir keine Eigenkapitalerhöhungen im Durchschnitt, noch Wettbewerbsverzerrungen zwischen amerikanischen und europäischen Instituten hinnehmen“, so Alexander Radwan, MdB (CSU), der zuständige Berichterstatter für Basel III und Initiator des Papiers.

Ursprünglich sollte das Papier als Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen ins Plenum des Deutschen Bundestags eingebracht werden. Dahingehend bestand Konsens auf der Arbeitsebene der SPD- sowie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. mehr lesen...

20.09.2016

Tillmann/Radwan: Kreditvergabe in Deutschland sichern

Besonderheiten kleiner Regionalbanken bei der Regulierung berücksichtigen

In der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag beschließt die CDU/CSU-Fraktion ihre Position zur Vollendung der Reformagenda im Basler Ausschuss für Bankenaufsicht. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, und der zuständige Berichterstatter Alexander Radwan:


Antje Tillmann: „Mit dem Basel III-Regelwerk wurde bewusst eine deutliche Stärkung der Eigenmittelausstattung des Bankensektors im Vergleich zum Vorkrisenniveau herbeigeführt. Diese Arbeiten müssen nun zügig abgeschlossen werden, damit Planungssicherheit herrscht. Wichtig ist uns dabei, dass die Regulierung zielgenau ist und unbeabsichtigte Folgen vermieden werden. Auch die Besonderheiten unseres Bankensystems mit den vielen kleinen, regional tätigen Sparkassen und Volksbanken müssen berücksichtigt werden, damit die Finanzierung der Realwirtschaft und des Immobiliensektors nicht erschwert wird.“ mehr lesen...

27.07.2016

Radwan zu Gast am Gymnasium Tegernsee

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Radwan besuchte die Schüler des Gymnasiums Tegernsee, um mit ihnen über aktuelle politische Themen zu diskutieren und ihnen einen Einblick in die parlamentarische Arbeit sowie in seine Aufgaben als Mitglied im Finanz- und im Auswärtigen Ausschuss.

Zentrales Thema der anschließenden Diskussion war die Bildungspolitik und die unterschiedlichen Bildungssysteme in den 16 Bundesländern. Die Schüler befürchteten eine Benachteiligung bei der Auswahl für zulassungsbeschränkte Studienplätze auf Grund der in den einzelnen Ländern unterschiedlichen Anforderungen an die Abschlussprüfung für die allgemeine Hochschulreife. Auch kritisierten sie die Umstellung auf das achtjährige Gymnasium und plädierten dafür, die G8-Reform wieder rückgängig zu machen. mehr lesen...

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