08.10.2014

Bayern erhält einen zusätzlichen Bundeswahlkreis

Bayern erhält wegen steigender Bevölkerungszahlen voraussichtlich einen neuen zusätzlichen Wahlkreis. Damit steigt die Anzahl der bayerischen Wahlkreise von bisher 45 auf 46 bei insgesamt 299 Wahlkreisen deutschlandweit.
Ein Bundeswahlkreis umfasst das Gebiet, in dem die Bürgerinnen und Bürger von einem direkt gewählten Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten werden. Zur Wahrung des Grundsatzes der Wahlrechtsgleichheit sollen alle Wahlkreise, aus denen jeweils ein Direktkandidat gewählt wird, eine prinzipiell vergleichbare Bevölkerungsanzahl aufweisen. Daher werden die Wahlkreise für jede Bundestagswahl neu zugeschnitten, Grundlage für die jetzige Neuzuteilung ist die Bevölkerungsdichte zum Stichtag 31. Dezember 2013.

Erste Vorüberlegungen der Wahlkreiskommission sehen die Neubildung eines Wahlkreises im Südwesten Oberbayerns vor, der auch den Wahlkreis, den ich in Berlin vertreten darf, betreffen würde. Die Kommission schlägt vor, die Landkreise Starnberg und Landsberg am Lech sowie die Große Kreisstadt Germering in einem Wahlkreis zusammenzufassen. Der Wahlkreis Fürstenfeldbruck könnte die vor der letzten Wahl an den Wahlkreis Freising abgegebene Gemeinde Petershausen wieder aufnehmen. Die Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach würden einen Wahlkreis bilden.

Entschieden ist bislang noch nichts. Das Verfahren befindet sich erst in einem frühen Stadium. Derzeit werden die Landesverbände der im Bundestag vertretenen Parteien zu den Überlegungen der Wahlkreiskommission angehört. Am 22. Januar 2015 wird die Wahlkreiskommission ihren Abschlussbericht vorliegen, dann berät und entscheidet der Bundestag in einem parlamentarischen Verfahren.

Die aktuelle Einteilung der Bundeswahlkreise im Regierungsbezirk Oberbayern können Sie hier einsehen.
Die geplante Einteilung für die Bundestagswahl 2017 nach Überlegungen der Wahlkreiskommission können Sie hier einsehen.