Bayern

Breitbandausbau im ländlichen Raum

Mit einem der größten kommunalen Förderprogramme stellt die Bayerische Staatsregierung bis 2018 1,5 Milliarden Euro für den Breitbandausbau im Freistaat zur Verfügung. Wie das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat heute mitteilte, beteiligen sich bereits 1035 Kommunen an dem Förderprogramm. Darunter sind auch zehn Gemeinden aus dem Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, fünf Gemeinden aus dem Landkreis Miesbach sowie acht Gemeinden aus dem Landkreis Starnberg. Nach der Genehmigung des Förderprogrammes durch die EU-Kommission bestehen für die Gemeinden nun deutlich bessere Förderkonditionen. Sollten alle teilnehmenden Kommunen ihre Fördermittel voll ausschöpfen, werden rund 776 Millionen Euro fließen.

67 Förderbescheide konnten bereits übergeben werden, 53 weitere Kommunen haben das Auswahlverfahren bereits abgeschlossen. Besonders profitiert der ländliche Raum: Nach Angaben des Staatsministeriums befinden sich rund 90 Prozent aller Kommunen im Verfahren in ländlichen Regionen.

Auch die Bundesregierung hat sich eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur bis 2018 zum Ziel gesetzt. Dafür soll vor allem der Netzausbau vorangetrieben werden. Im Herbst soll die „Netzallianz Digitales Deutschland“ ein Kursbuch vorlegen, das alle für den Ausbau relevanten Handlungsfelder umfasst und Meilensteine für den Netzausbau aufzeigt. Um „weiße Flecken“ bei der Breitbandversorgung zu beseitigen, werden Bundesmittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zur Verfügung gestellt.

Beim Netzausbau setzt die Bundesregierung laut ihrer Digitalen Agenda auch auf das mobile Breitband. Durch eine frühzeitige Vergabe der Funkfrequenzen für den Mobilfunk im Bereich von 70 Megahertz sei es möglich, „zeitnah“ die Gebiete in besonderen Randlagen zügig mit Hochgeschwindigkeitsnetzen zu versorgen. Wie die Regierung ankündigte, wird ein ambitionierter Zeitplan zur Vergabe dieser Frequenzen bis zum Herbst mit den Ländern vereinbart.